Ratssitzung vom 13.07.2022

Veröffentlicht am 15.07.2022 in Kommunalpolitik
Bild Frank Garling

Moin zusammen,
 

nachfolgend eine kurze Übersicht über die in der heutigen Sitzung des Rates (Mittwoch, 13.07.2022) gefassten Beschlüsse.

Zugehörige Vorlagen mit den jeweiligen Anlagen lassen sich über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Cappeln aufrufen.

TOP Ö 5

Einwohnerfragestunde    

   

TOP Ö 6

Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 und die Zuführung zu den Überschussrücklagen  

VO/2022/0577

Beschluss:

Der Jahresabschluss 2020 wurde beschlossen und das Jahresergebnis in Höhe von 1.389.261,60 € wird der Überschussrücklage zugeführt.
 

TOP Ö 7

Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters  

VO/2022/0578

Beschluss:

Dem Bürgermeister wurde vorbehaltlos Entlastung erteilt.
 

TOP Ö 8

Feuerwehrbedarfsplan für die Gemeinde Cappeln (Oldenburg)  

VO/2020/0309-2

Beschluss:

Der Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) wurde in der vorgelegten Form beschlossen.
 

TOP Ö 9

Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Schwichteler  

VO/2022/0534

Beschluss:

Für die Freiwillige Feuerwehr Schwichteler wird ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 10) bedarfsgerecht angeschafft.
 

TOP Ö 10

Konzept zur städtebaulichen Nachverdichtung - Dichtekonzept  

VO/2022/0567

Beschluss:

Für die Gemeinde Cappeln soll ein Konzept zur städtebaulichen Nachverdichtung erstellt werden.
 

TOP Ö 11

Ausbau der Radverbindung zwischen Cappeln und Cloppenburg  

VO/2022/0570

Beschluss:

Die Prüfung der Umsetzbarkeit einer Verbreiterung des bestehenden Radweges am Cappelner Damm soll erfolgen.

Hierzu sind entsprechende Gespräche mit dem Landkreis Cloppenburg sowie

der Stadt Cloppenburg zu führen.

Die Verbreiterung des Radweges ist die favorisierte Ausbauvariante.

Im Prüfverfahren sollen jedoch zusätzlich die Vor- und Nachteile einer Fahrradstraße benannt werden.
 

TOP Ö 12

Ersatzbeschaffung für den vorhandenen LKW des Bauhofes  

VO/2022/0554-2

Beschluss:

Beschluss:

Für den Bauhof der Gemeinde Cappeln soll ein neuer LKW (Dreiseitenkipper) angeschafft werden.

Die Kosten für das Ersatzfahrzeug belaufen sich auf ca. 120.000,-- €.

Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

Sollten sich die momentanen Lieferzeiten als zu lang erweisen, kann

alternativ ein „Jahresfahrzeug“ angeschafft werden.
 

TOP Ö 13

Anpassung der Förderrichtlinien  

VO/2022/0573

Beschluss:

Die Förderrichtlinien der Gemeinde Cappeln werden unter Punkt “IV. Vergünstigungen” wie folgt ergänzt:

“Ferienbetreuung:

Die Gemeinde Cappeln zahlt an berechtigte Familien einen Zuschuss von 1/3 der Ferienbetreuungskosten, höchstens aber 50 €/pro Kind.

Oster-/Sommer-/Herbstferien sind getrennt voneinander zu betrachten und einzeln abzurechnen.

Der Zuschuss ist gegen Vorlage entsprechender Nachweise über die Kosten der Ferienbetreuung und die erfolgte Zahlung spätestens sechs Monate nach der Betreuung beim Sozialamt der Gemeinde Cappeln zu beantragen.

Förderungen Dritter sind vorrangig in Anspruch zu nehmen und von den zugrunde zu legenden Betreuungskosten abzuziehen.“
 

TOP Ö 14

Erweiterung der Spielgeräte auf dem Dorfplatz  

VO/2022/0574

Beschluss:

Auf dem Dorfplatz in Cappeln soll ein Spielgerät für Kleinkinder, möglichst in Form eines Sandturms, errichtet werden.

Die Auswahl des Spielgerätes soll im Verwaltungsausschuss erfolgen.
 

TOP Ö 15

Zuschuss für einen Ballfangzaun  

VO/2022/0576

Beschluss:

Die Gemeinde Cappeln bezuschusst die Errichtung des Ballfangzaunes zwischen den beiden Sportplätzen auf dem Sportgelände in Cappeln mit 30% der Gesamtkosten, maximal jedoch 4.973,68 €.
 

TOP Ö 16

Stromanschluss im Bereich des Pfarrheims in Elsten  

VO/2022/0579

Beschluss:

Auf dem Parkplatz vor dem Pfarrheim in Elsten wird auf dem Gemeindegrundstück ein 50 kWStromanschluss zu den Herstellungskosten von ca. 4.900,00 € erstellt.

Die Steckdosenbelegung des Schrankes soll mit dem Antragsteller abgestimmt werden.
 

TOP Ö 17

Straßenbenennungen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 43 "Sevelten, nördlich Nuttelner Straße II"  

VO/2022/0569

Beschluss:

Die Planstraßen im Bebauungsplan Nr. 43 „Sevelten, nördlich Nuttelner Straße II“ erhalten die Straßennamen „Up´n Esch” und “Lüttken Esch”.
 

TOP Ö 18

Erhöhung des jährlichen Zuschusses für das Tierheim in Sedelsberg  

VO/2022/0595

Beschluss:

Der jährliche Zuschuss an den Tierschutzverein Friesoythe für den Betrieb des Tierheimes in Sedelsberg wird auf 0,63 € / Einwohner (für 2022 = 5.366,83 €) festgesetzt.

Damit endet mein Bericht über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln von Mittwoch, 13.07.2022 und wir verabschieden uns in die Sommerpause.

Die nächste Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln wurde auf Mittwoch, 05.10.2022, terminiert.

Bleibt gesund!
 

Mit freundlichen Grüßen

Frank Garling

(SPD Cappeln)

 

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