Ratssitzung vom 23.11.2022

Veröffentlicht am 24.11.2022 in Kommunalpolitik
Bild Frank Garling

Moin zusammen,

nachfolgend eine kurze Übersicht über die in der gestrigen Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln (Mittwoch, 23.11.2022) gefassten Beschlüsse.

Zugehörige Vorlagen mit den jeweiligen Anlagen lassen sich über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Cappeln aufrufen.

TOP Ö 6

Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten    

Beschluss:

Frau Lydia Meyer wird zur Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Cappeln (Oldenburg) bestellt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 7

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg)  

VO/2022/0676

Beschluss:

Die Hauptsatzung wird in der vorgelegten Form erlassen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 8

Aufhebung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg)  

VO/2022/0599

Beschluss:

Die Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) wird zum 31.12.2022 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 9

Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke in nichtkanalisierten Bereichen  

VO/2022/0600

Beschluss:

Die Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke in nichtkanalisierten Bereichen in der Fassung der 1. Änderungssatzung wird zum 31.12.2022 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 10

Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Abwälzung der Abwasserabgabe  

VO/2022/0601

Beschluss:

Die Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Abwälzung der Abwasserabgabe in der Fassung der 3. Änderungssatzung wird zum 31.12.2022 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 11

Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Erhebung von Kanalbaubeiträgen für die gemeindlichen Abwasseranlagen  

VO/2022/0603

Beschluss:

Die Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Erhebung von Kanalbaubeiträgen in der Fassung der 2. Änderungssatzung wird zum 31.12.2022 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 12

Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen    

VO/2022/0602

Beschluss:

Die Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen wird zum 31.12.2022 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 13

Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungsgebührensatzung)    

VO/2022/0679

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungsgebührensatzung) wird zum 31.12.2022 aufgehoben.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 14

Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Nieders. Landgesellschaft (NLG) für das Baugebiet Nr. 43 – Sevelten, nördlich Nuttelner Str. II –

Gewährung einer Ausfallbürgschaft  

VO/2022/0674

Beschluss:

Für das Baugebiet Nr. 43 – Sevelten, „nördlich Nuttelner Straße II“ wird der NLG eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 800.000,-- € erteilt.

Gleichzeitig erlischt die Ausfallbürgschaft aus dem Jahr 2013.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 15

Anträge der Grundschule Cappeln    
 

TOP Ö 15.1

Anschaffung von iPads für die Nutzung im Unterricht  

VO/2022/0653

Beschluss:

Für die Grundschule Cappeln werden 15 iPads mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 9.000 € angeschafft.

Ein Förderantrag aus Mitteln des DigitalPakts ist zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 15.2

Anschaffung von Aufbewahrungswagen für iPads  

VO/2022/0654

Beschluss:

Für die Grundschule Cappeln werden zwei Tablet-Wagen mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 3.100 € angeschafft.

Ein Förderantrag aus Mitteln des DigitalPakts ist zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 16

Antrag der Grundschule Sevelten-Elsten 
 

TOP Ö 16.1

Anschaffung von iPads mit Kofferlösungen zum Laden und Synchronisieren  

VO/2022/0660

Beschluss:

Für die Oberschule Cappeln werden die beantragten iPads, Wagen und Koffer sowie zwei interaktive Displays mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 63.300 € angeschafft. Ein Förderantrag aus Mitteln des DigitalPakts Schule ist zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.
 

TOP Ö 17

Antrag der Oberschule Cappeln    
 

TOP Ö 17.1

Umsetzung und Weiterentwicklung des Medienkonzeptes  

VO/2022/0655

Beschluss:

Für die Grundschule Sevelten-Elsten werden die beantragten iPads, Aufbewahrungswagen und Kopfhörer mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 15.700 € angeschafft.

Ein Förderantrag aus Mitteln des DigitalPakts ist zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.


Das war es dann auch schon wieder aus dem öffentlichen Teil der Ratssitzung von Mittwoch, 23.11.2022.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Garling

(SPD Cappeln)

 

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