Moin zusammen,
nachfolgend eine kurze Übersicht über die in der gestrigen Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln (Mittwoch, 23.11.2022) gefassten Beschlüsse.
Zugehörige Vorlagen mit den jeweiligen Anlagen lassen sich über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Cappeln aufrufen.
TOP Ö 6
Bestellung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Beschluss:
Frau Lydia Meyer wird zur Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Cappeln (Oldenburg) bestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 7
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg)
VO/2022/0676
Beschluss:
Die Hauptsatzung wird in der vorgelegten Form erlassen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 8
Aufhebung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg)
VO/2022/0599
Beschluss:
Die Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) wird zum 31.12.2022 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 9
Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke in nichtkanalisierten Bereichen
VO/2022/0600
Beschluss:
Die Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke in nichtkanalisierten Bereichen in der Fassung der 1. Änderungssatzung wird zum 31.12.2022 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 10
Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Abwälzung der Abwasserabgabe
VO/2022/0601
Beschluss:
Die Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Abwälzung der Abwasserabgabe in der Fassung der 3. Änderungssatzung wird zum 31.12.2022 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 11
Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Erhebung von Kanalbaubeiträgen für die gemeindlichen Abwasseranlagen
VO/2022/0603
Beschluss:
Die Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Erhebung von Kanalbaubeiträgen in der Fassung der 2. Änderungssatzung wird zum 31.12.2022 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 12
Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen
VO/2022/0602
Beschluss:
Die Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen wird zum 31.12.2022 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 13
Aufhebung der Satzung der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungsgebührensatzung)
VO/2022/0679
Beschluss:
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungsgebührensatzung) wird zum 31.12.2022 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 14
Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Nieders. Landgesellschaft (NLG) für das Baugebiet Nr. 43 – Sevelten, nördlich Nuttelner Str. II –
Gewährung einer Ausfallbürgschaft
VO/2022/0674
Beschluss:
Für das Baugebiet Nr. 43 – Sevelten, „nördlich Nuttelner Straße II“ wird der NLG eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 800.000,-- € erteilt.
Gleichzeitig erlischt die Ausfallbürgschaft aus dem Jahr 2013.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 15
Anträge der Grundschule Cappeln
TOP Ö 15.1
Anschaffung von iPads für die Nutzung im Unterricht
VO/2022/0653
Beschluss:
Für die Grundschule Cappeln werden 15 iPads mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 9.000 € angeschafft.
Ein Förderantrag aus Mitteln des DigitalPakts ist zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 15.2
Anschaffung von Aufbewahrungswagen für iPads
VO/2022/0654
Beschluss:
Für die Grundschule Cappeln werden zwei Tablet-Wagen mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 3.100 € angeschafft.
Ein Förderantrag aus Mitteln des DigitalPakts ist zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 16
Antrag der Grundschule Sevelten-Elsten
TOP Ö 16.1
Anschaffung von iPads mit Kofferlösungen zum Laden und Synchronisieren
VO/2022/0660
Beschluss:
Für die Oberschule Cappeln werden die beantragten iPads, Wagen und Koffer sowie zwei interaktive Displays mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 63.300 € angeschafft. Ein Förderantrag aus Mitteln des DigitalPakts Schule ist zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
TOP Ö 17
Antrag der Oberschule Cappeln
TOP Ö 17.1
Umsetzung und Weiterentwicklung des Medienkonzeptes
VO/2022/0655
Beschluss:
Für die Grundschule Sevelten-Elsten werden die beantragten iPads, Aufbewahrungswagen und Kopfhörer mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 15.700 € angeschafft.
Ein Förderantrag aus Mitteln des DigitalPakts ist zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig.
Das war es dann auch schon wieder aus dem öffentlichen Teil der Ratssitzung von Mittwoch, 23.11.2022.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Garling
(SPD Cappeln)