Bericht zur Ratssitzung vom 30.03.2022

Veröffentlicht am 30.03.2022 in Kommunalpolitik
Bild Frank Garling

Moin,

heute möchte ich auszugsweise über die Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln von Mittwoch, 30.03.2022, berichten.

Zugehörige Vorlagen nebst Anlagen habe ich nicht eingefügt, da dies dann nicht

mehr dem Umfang eines Kurzberichts entsprechen würde.

Bei Bedarf kann man sich diese über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Cappeln abrufen.

Tagesordnungspunkt Ö 6

Antrag auf Änderung der Fachausschusszugehörigkeit zur Wahrnehmung des Grundmandates   

VO/2022/0561

Da ich seit November 2021 weder einer Fraktion noch einer Gruppe angehöre, steht es mir lediglich zu, in einem Fachausschuss meiner Wahl ein sogenanntes Grundmandat auszuüben.

Im November 2021 entschied ich mich für den Schulausschuss, dem ich seit 2011 ununterbrochen angehörte.

Aufgrund der Ratsbeschlüsse der CDU und des Gelb-Grünen-Bündnisses aus Januar 2022 (Abkehr von der Umsetzung eines Neubau Dorfgemeinschaftshaus-Rathaus auf der Grundlage der Pläne des Siegerentwurfs des Realisierungswettbewerbs usw) hat sich die inhaltliche Ausrichtung der zukünftigen Ratsarbeit leider unvorhersehbar vollständig geändert.

Aus diesem Grunde habe ich mich dazu entschlossen, zukünftig mein Grundmandat

im Planungs-, Umwelt- und Wegeausschuss wahrzunehmen.

Diesem Antrag stimmte der Rat einstimmig zu.
 

Tagesordnungspunkt Ö 7

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022  

VO/2022/0557

Der Rat stimmte der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 zu.
 

Tagesordnungspunkt Ö 8

Neubau einer Skater-Anlage  

VO/2022/0536

Von der Stadt Lohne werden 6 gebrauchte Elemente der bisherigen Skateanlage zum Kauf angeboten.

Sie wurden seinerzeit auf einer Betonplatte aufgestellt und arretiert.

Die Grundfläche beträgt etwa 900 m².

Die Anlage ist den interessierten Jugendlichen aus Cappeln bekannt und wird als gut befunden.

Die Stadt Lohne hat die Geräte im Jahr 2010 von der Fa. Fun Company aus Norderstedt erworben.

Bis zur Demontage der Anlage wurde sie regelmäßig vom TüV abgenommen.

Der Transport muss durch die Gemeinde Cappeln organisiert werden.

Die angebotene Skateanlage kann nach Angabe eines Lärmschutzsachverständigen auf dem Dorfplatz errichtet werden.

Abstimmung:

einstimmig Ja
 

Tagesordnungspunkt Ö 9

Ausbau der K 355 "Heerdamm" in Warnstedt

Verlegung der Bushaltestelle an der L 837 "Alte Straße"  

VO/2022/0551-1

Vom Rat wurde zur Optimierung der vorhandenen Bushaltestelle an der L 837 „Alte Straße“ empfohlen, wie von der NLStBV vorgeschlagen, eine barrierefreie Randhaltestelle zu errichten.
 

Tagesordnungspunkt Ö 10

Pflege des Sportplatzes in Elsten  

VO/2021/0528

Die Pflege des Sportplatzes in Elsten hat bis zum Ende des Jahres 2021 der Sportverein Elsten übernommen.

Hierzu wurde 2019 eine Vereinbarung zwischen den Sportverein Elsten und der Gemeinde Cappeln (Oldenburg) getroffen.

Der Sportverein übernimmt folgende Aufgaben:

- Mäharbeiten 2 Rasenplätze + Nebengelände

- Düngen + Rollrasen

- Düngen der Plätze 3x/ Jahr je 3 St.

- Schleppen der Plätze 4x / Jahr je 4 St.

- Platzpflege mit Lochwalze 1x / Jahr

- Verlegen Rollrasen + Nachsaat Von 2019

– 2021 betrug die Jährliche Förderung durch die Gemeinde Cappeln (Oldenburg) an den Sportverein Elsten für die Pflegearbeiten 14.200,00 €.

Mit Antrag vom 23.09.2021 möchte der Sportverein Elsten die Vereinbarung um weitere drei Jahre, bis zum 31.12.2024 verlängern.

Der Förderbetrag soll auf 17.000,00 € angepasst werden.

Beschluss:

Die Gemeinde Cappeln ist grundsätzlich damit einverstanden, dass die Pflege des Sportplatzes in Elsten durch den SV DJK Elsten erfolgt.

Der jährliche Förderbetrag wird auf 17.000,00 € angepasst.

Zukünftig werden Entgeltanpassungen im Verwaltungsausschuss behandelt.
 

Tagesordnungspunkt Ö 11

Pflege des Sportplatzes in Sevelten  

VO/2021/0530

Das Mähen des Sportplatzes in Sevelten wurde bis Ende des Jahres 2021 von der Firma Skudelski aus Emstek ausgeführt.

Weitere Pflegearbeiten wurden vom Bauhof der Gemeinde Cappeln durchgeführt. Die Sportfreunde Sevelten e. V. möchten die Pflege des Sportplatzes in Eigenregie durchführen.

Hierzu beantragten Sie mit Antrag vom 20.09.2021 einen jährlichen Zuschuss über 18.250,00 €.

Die Vereinbarung soll für 3 Jahre getroffen werden.

In der Pflege sollen folgende Arbeiten enthalten sein:

- Mäharbeiten

- Düngen und Nachsaat

- Schleppen, Belüften und Sonstiges

Die Kosten für die Pflege des Sportplatzes in Sevelten betrugen 2019-2021 jährlich ca. 14.500,00 €.

Beschluss:

Die Gemeinde Cappeln ist grundsätzlich damit einverstanden, dass die Pflege des Sportplatzes in Sevelten durch die Sportfreunde Sevelten e.V. erfolgt.

Eine entsprechende Vereinbarung wird abgeschlossen.

Der jährliche Zuschuss beträgt 18.250,00 €.

Zukünftig werden Entgeltanpassungen im Verwaltungsausschuss behandelt.

Und hier endet mein Bericht auch schon wieder.
 

Bleibt gesund und bis demnächst!

Frank Garling

(SPD Cappeln)