Bericht über die konstituierende Sitzung des Rates vom 03.11.2021

Veröffentlicht am 04.11.2021 in Kommunalpolitik

Moin,

am Mittwoch, 03.11.2021, fand die konstituierende Sitzung des Rates der Gemeinde statt, von der ich hier auszugsweise und in Kurzform berichten möchte.

Die vollständige Tagesordnung selbst kann man wie immer über die Homepage der Gemeinde aufrufen.

Die Tagesordnung einer konstituierenden Sitzung ist grundsätzlich durch Formalien wie Verpflichtungen und Belehrungen sowie die Besetzung von Posten und Ämtern gekennzeichnet.

 

TOP Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit

Zu Beginn der konstituierenden Sitzung übernahm Wilhelm Meinerling (Grüne) als "Ratsältester" den Ratsvorsitz und eröffnete die Sitzung.

 

TOP Ö 2
Förmliche Verpflichtung und Pflichtbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren

Die Ratsmitglieder wurden durch Bürgermeister Brinkmann verpflichtet und belehrt.

 

TOP Ö 3
Wahl der / des Ratsvorsitzenden

Zum neuen Ratsvorsitzenden wurde Torsten Reichenbach (CDU) gewählt.
Er übernahm sodann in seiner neuen Funktion die weitere Leitung der Sitzung.

 

TOP Ö 5
Wahl der / des stellvertretenden Ratsvorsitzenden

Zur stellvertretenden Ratsvorsitzenden wurde Silke Haase (CDU) gewählt.

 

TOP Ö 7
Bekanntgabe der Fraktionen und Gruppen im Rat

Folgende Parteien bildeten eine Fraktion bzw. Gruppe
Fraktion der CDU: 11 Mitglieder
Fraktion der UWG: 6 Mitglieder
Gelb-Grünes-Bündnis Cappeln (FDP-Grüne): 2 Mitglieder
SPD: 1 Einzelmandat ohne Fraktionszugehörigkeit

 

TOP Ö 8
Bildung des Verwaltungsausschusses

a)
Beschluss über die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten

Es wurde auf Antrag der CDU die Erhöhung der Anzahl der Beigeordneten von vier auf sechs Sitze beschlossen.
 

b)
Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Ausschusssitze

Die folgende Sitzverteilung wurde festgestellt:
CDU: 4 Beigeordnete
UWG: 2 Beigeordnete
Gelb-Grünes-Bündnis Cappeln: 1 Grundmandat


c)
Benennung der Beigeordneten

Die folgenden Ratsmitglieder wurden benannt:

von der CDU:
Stephan Ahrens
Silke Haase
Torsten Reichenbach
Ursula Niemeyer
von der UWG:
Annette Ostermann
Christian Schumacher

vom Gelb-Grünen-Bündnis Cappeln:
Clemens Poppe
 

d)
Feststellungsbeschluss

Der Feststellungsbeschluss erfolgte einstimmig.

 

TOP Ö 10
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/-innen

Als stellvertretende Bürgermeister/-innen wurden gewählt:
Torsten Reichenbach (CDU)
Ursula Niemeyer (CDU)
Christian Schumacher (UWG)

 

TOP Ö 11
Bildung der Ausschüsse nach § 71 NKomVG
 

a)
Zahl der Benennung der Ausschüsse

Die drei Fachausschüsse wurden wie folgt benannt:
Ausschuss für Familie, Jugend und Sport
Planungs-, Umwelt- und Wegeausschuss
Schulausschuss
 

b)
Festlegung der Zahl der Mitglieder und der hinzugewählten Mitglieder der Ausschüsse

Dem Ausschuss für Familie, Jugend und Sport sowie dem Schulausschuss sollen auf Antrag der CDU jeweils neun Ratsmitglieder angehören (zuvor jeweils 8 Mitglieder).
Dem Planungs-, Umwelt- und Wegeausschuss sollen auf Antrag der CDU weiterhin elf Ratsmitglieder angehören.
 

c)
Benennung der Mitglieder der Ausschüsse und ihrer Vertreter/-innen

Dem Ausschuss für Familie, Jugend und Sport sollen angehören:

von der CDU
Ludger Behnke
Christin Eilers
Philipp Greten
Johann Sieverding
Carsten Wichmann

von der UWG:
Patrick Böske
Ursula Meyer-Burke
Dieter Ummen

vom Gelb-Grünen-Bündnis Cappeln:
Clemens Poppe


Dem Planungs-, Umwelt- und Wegeausschuss sollen angehören:

von der CDU:
Stephan Ahrens
Philipp Greten
Stefan Knipper
Reinhold Meyer
Ursula Niemeyer
Johann Sieverding
Carsten Wichmann
von der UWG:
Annette Ostermann
Dieter Ummen
Daniel Willenborg

vom Gelb-Grünen-Bündnis Cappeln:
Wilhelm Meinerling
 

Dem Schulausschuss sollen angehören:

von der CDU:
Ludger Behnke
Christin Eilers
Silke Haase
Stefan Knipper
Reinhold Meyer
von der UWG:
Patrick Böske
Ursula Meyer-Burke
Daniel Willenborg

vom Gelb-Grünen-Bündnis Cappeln:
Wilhelm Meinerling

von der SPD:
Frank Garling
 

d)
Benennung der Ausschussvorsitzenden und deren Vertreter/-innen

Ausschuss für Familie, Jugend und Sport
Ausschussvorsitzender: Carsten Wichmann
Stellvertreter: Ludger Behnke

Planungs-, Umwelt- und Wegeausschuss
Ausschussvorsitzender: Stephan Ahrens
Stellvertreter: Stefan Knipper

Schulausschuss:
Ausschussvorsitzender: Daniel Willenborg
Stellvertreterin: Ursula Meyer-Burke
 

Weiterhin wurden noch Vertreter/-innen gewählt für

a)
die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "ecopark"

b)
den Verbandsausschuss des Zweckverbandes "ecopark" sowie einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters

c)
den Zweckverband Erholungsgebiet Thülsfelder Talsperre sowie einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters

d)
den Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters

e)
die Oldenburgische Landschaft

f)
die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Cloppenburg mbH sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters

g)
die Mitgliederversammlung der Musikschule des Landkreises Cloppenburg e.V. sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters

h)
die Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes sowie einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters
 

Nach so vielen Posten- und Ämterbesetzungen mit den dazugehörigen Personen soll es das nun auch hinsichtlich der konstituierenden Sitzung gewesen sein.

 

Für dieses Jahr stehen noch die folgenden Termine an:

13.11.2021: Klausurtagung (nicht öffentlich)
17.11.2021: Sitzung Verwaltungsausschuss(nicht öffentlich)
24.11.2021: Sitzung Planungs-, Umwelt- und Wegeausschuss
01.12.2021: Sitzung Schulausschuss
17.12.2021: Sitzung Rat

und für das Jahr 2022 wurde bereits terminiert:
10.01.2022: Sitzung Ausschuss für Familie, Jugend und Sport
 

Mit freundlichen Grüßen
Frank Garling
(SPD Cappeln)

 

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