Bericht zur Ratssitzung am 11.10.2021

Veröffentlicht am 12.10.2021 in Kommunalpolitik
Bild Frank Garling

Moin,
 

nachfolgend ein kurzer Bericht über die gestrige Sitzung des "alten Rates" von Montag, 11.10.2021, dessen Ratsperiode am 31.10.2021, turnusgemäß endet.

Wie immer nur auszugsweise, die jeweils zu den TOP zugehörigen Vorlagen habe ich aufgrund ihrer Umfänglichkeit hier nicht eingefügt.Diese können jederzeit über die Homepage der Gemeinde abgerufen werden.

TOP Ö 2

Ehrungen und Verabschiedungen von Ratsmitgliedern

Mit Ablauf der Ratsperiode zum Ende Oktober scheiden insgesamt 9 der 18 Ratsmitglieder aus dem Rat aus.

Diese wurden durch Bürgermeister Brinkmann geehrt und mit einem kleinen Präsent verabschiedet.

Hinter den jeweiligen Namen habe ich die Jahre der Zugehörigkeit zum Rat in Klammern eingefügt.

von der CDU:

Mechthild Bültermann (15 Jahre), Sandra Dieckmann-Ovelgönne (10 Jahre), Christoph Eilers (30 Jahre), Albert Klostermann (15 Jahre), Maik Bakenhus (10 Jahre) und Paul Wilken (10 Jahre)

von der UWG:

Christian Fredeweß (20 Jahre) und Peter Willenborg (20 Jahre)

Von der SPD:

Nicol Weyers (10 Jahre)

Ebenfalls geehrt und verabschiedet wurde nach 5 Jahren die Gleichstellungsbeauftragte Ulla Meyer-Burke, die ab dem 01.11.2021 als Mitglied der UWG dem Rat der Gemeinde angehört.

Des Weiteren wurde auch noch Clemens Poppe (FDP) für seine bislang 15-jährige Ratszugehörigkeit geehrt.

Auch Clemens Poppe wurde wiedergewählt und gehört dem neuen Rat ab dem 01.11.2021 an.
 

Ö 6

Einbau stationärer Raumluftreinigungsanlagen in den Schulen

VO/2021/0485

Die Anschaffung von Raumluftreinigungsanlagen in den Schulen wurde in den letzten Monaten aufgrund der Coronapandemie mehrfach politisch beraten.

Am 10.06.2021 wurde im Bundesanzeiger die „Richtlinie für die Bundesförderung „Coronagerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ veröffentlicht.

Nach dieser Richtlinie gewährt der Bund u.a. Zuwendungen für den Neueinbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen für Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren.

Die Förderung beträgt 80 % der förderfähigen Ausgaben, max. jedoch 500.000,-- € je Standort.

Die vorgestellten Anlagen verfügen über einen Wärmetauscher mit einem Wirkungsgrad von

ca. 87 %.

Durch den Einsatz der Geräte, die über eine Frischluftzufuhr verfügen, kann auf

das regelmäßige Lüften verzichtet werden.

Der hohe Wärmerückgewinnungsgrad führt dabei dauerhaft zu Energieeinsparungen.

Entsprechende Anträge für die 4 Standorte wurden am 20.07.2021 gestellt und mit Schreiben vom 23.08.2021 vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bewilligt.

Nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden wird der Neueinbau der stationären RLT-Anlagen sowie alle der RLT-Anlage zuzurechnenden und für den sicheren Betrieb

notwendigen technischen Komponenten einschließlich erforderlicher baulicher

Maßnahmen wie Decken- oder Wanddurchbrüche und Planungsleistungen gefördert.

Anzahl der Anlagen insgesamt: 42

Geschätzte Gesamtkosten: 850.626,00 €

Zuschuss: 680.500,80 €

Eigenanteil: 170.125,20 €

Förderquote: 80 %

Beschluss

Um die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte der Schulen in der Gemeinde

Cappeln bestmöglich vor dem Corona-Virus, aber auch vor Feinstaub und Pollen, zu

schützen, werden die 4 Schulstandorte mit insgesamt 42 stationären Raumluftreinigungsanlagen ausgerüstet.

Abstimmungsergebnis:

Diesem Beschluss stimmte der Rat einstimmig zu.
 

Ö 7

Errichtung öffentlicher E-Ladestationen

VO/2021/0484

Die Verwaltung der Gemeinde Cappeln hat ein Konzept (Anlage) inkl. Standortanalyse aufgestellt.

In der Standortanalyse wurden die Standorte „Elsten, Grundschule“, „Schwichteler, Kloster“ und

„Sevelten, Sportler-Parkplatz“ näher betrachtet.

Pro E-Ladestation müssen zwei Parkplätze in Anspruch genommen werden, die für Autos mit Verbrennungsmotor gesperrt werden.

Die geprüften Standorte in Elsten und Schwichteler haben sich aufgrund mangelnder Personenfrequentierung als ungeeignet dargestellt.

Der Standort „Sevelten, Sportler-Parkplatz“ erwies sich aufgrund seiner Lage, Größe und Personenfrequentierung als geeigneter Standort für eine öffentliche

E-Ladestation.

Neben der Standortwahl ist die Wahl des richtigen Ladepunktes für das Kosten/- Nutzenverhältnis

einer E-Ladestation entscheidend.

Bei E-Ladestationen wird zwischen „Normal-Ladepunkt“ und

„Schnell-Ladepunkt“ differenziert.

In der Regel sind öffentliche Ladestationen „Normal-Ladepunkte“.

Dies ist damit zu begründen, dass die E-Autos überwiegend zu Hause/ Privat aufgeladen werden.

Besonders in ländlich geprägten Bereichen, wie die Gemeinde

Cappeln, wo die Wege zum Arbeitsplatz, zu Einkaufsmöglichkeiten oder zum Arzt weiter

sind, ist von einer überwiegend häuslichen Ladung des Akkus auszugehen.

Beschluss:

dieser Tagesordnungspunkt wurde zu Beginn der Ratssitzung von der Tagesordnung genommen, da es hinsichtlich der unterschiedlichen Varianten an Ladestationen und den optionalen Standorten noch Klärungsbedarf gab und man demzufolge von vornherein schon sagen konnte, dass es keinen Beschluss seitens der Ratsmitglieder geben wird.

 

Ö 10

Antrag auf Zuschuss zu den Kosten für die Anschaffung einer Flutlichtanlage

VO/2021/0476

Die Sportfreunde Sevelten beabsichtigen die Flutlichtanlage des Sportplatzes in Sevelten zu erneuern.

Die aktuelle Anlage ist inzwischen 40 Jahre alt und entspricht nicht mehr dem aktuellen

Standard. Ein ordnungsgemäßer Spielbetrieb kann nicht mehr gewährleistet werden.

Geplant sind neue LED-Leuchten, die durch einen viel niedrigeren Verbrauch zu einer Einsparung

an Energie führen und dadurch die Kosten der Gemeinde erheblich senken.

Die Kosten für die neue Flutlichtanlage belaufen sich auf 31.457,00 €.

Um Zuschüsse vom Bund (35 %), Landkreis Cloppenburg (20 %) und Landessportbund (15 %) zu

erhalten ist es zwingend notwendig, dass auch die Gemeinde Cappeln einen Zuschuss in Höhe von

20 % (6.291,40 €) gewährt.

Beschluss:

Die Gemeinde Cappeln bezuschusst die neue Flutlichtanlage für den Sportplatz in Sevelten mit

20 % der tatsächlichen Kosten, max. jedoch 6.291,40 €.

Abstimmungsergebnis:

Diesem Beschluss stimmte der Rat einstimmig zu.

So, das soll es nun auch von mir für diese Ratsperiode gewesen sein.

 

Ich hoffe, dass der ein oder andere Punkt in meinem Kurzbericht(-en) einen gewissen Informationsgewinn bieten konnte und freue mich nun auf die bevorstehende Ratsperiode ab 01.11.2021.

Ich werde weiter berichten!
 

Mit freundlichen Grüßen

Frank Garling

(Fraktionsvorsitzender)

 

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