Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Bericht zur Ratssitzung am 11.10.2021
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Moin,
 

nachfolgend ein kurzer Bericht über die gestrige Sitzung des "alten Rates" von Montag, 11.10.2021, dessen Ratsperiode am 31.10.2021, turnusgemäß endet.

Wie immer nur auszugsweise, die jeweils zu den TOP zugehörigen Vorlagen habe ich aufgrund ihrer Umfänglichkeit hier nicht eingefügt.Diese können jederzeit über die Homepage der Gemeinde abgerufen werden.

 
SPD Cappeln sagt Danke!
Bild Frank Garling

Moin,
 

nach den gestrigen Wahlen möchten wir uns auf diesem Wege noch einmal ausdrücklich bei allen Unterstützern und Förderern für das uns entgegengebrachte Vertrauen bedanken und zusichern, dass wir dies zugleich als Verpflichtung und Ansporn für die vor uns stehenden Aufgaben und Entscheidungen sehen.

Über diesen breiten Rückhalt haben wir uns sehr gefreut.

Für Ihre Fragen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge werden wir natürlich auch zukünftig immer ein offenes Ohr haben und uns dieser Anliegen annehmen.

Ihre SPD Cappeln!
 

Mit freundlichen Grüßen

Frank Garling

(Fraktionsvorsitzender)

 
Bericht über die Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln von Mittwoch, 30.06.2021
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Moin,

nachfolgend mein Bericht über die Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln von Mittwoch, 30.06.2021.

Die Bezeichnungen der jeweiligen Vorlagen - welche jederzeit über das Ratsinformationssystem abrufbar sind - habe ich den einzelnen Tagesordnungspunkten angefügt.

 
Bericht über die Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln von Donnerstag, 17.06.2021
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Moin,

heute möchte ich über die Ratssitzung von Donnerstag, 17.06.2021 berichten, welche relativ kurzfristig aufgrund einer fraktionsübergreifenden Beantragung durch die CDU, UWG und SPD durchgeführt wurde.

 
CDU, UWG und SPD stellen fraktionsübergreifenden Antrag
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Moin,

aufgrund der innerhalb kürzester Zeit erfolgten Reaktionen auf einen fraktionsübergreifend durch die CDU, UWG und SPD gestellten Antrag, hier ein paar Anmerkungen von mir.

Der besagte Antrag wurde nach intensiver und ausführlicher Kommunikation innerhalb der jeweiligen Fraktion und zwischen den Fraktionsvorsitzenden verfasst.

Im Wesentlichen kann man diesen auf drei Eckpunkte zusammenfassen.

Punkt 1:

Haushalt:

Wir haben uns darauf verständigt, dass für die Position "Dorfgemeinschaftshaus - Rathaus" in die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023 Beträge eingestellt werden, die insgesamt den Beschluss aus Februar 2020 abbilden und somit die geforderte Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit gegeben sein sollte.

Punkt 2:

ÖPP-Verfahren

die Option eines ÖPP-Verfahrens soll nicht weiter verfolgt werden.

Sämtliche Planungen in diese Richtung sind einzustellen.

Punkt 3:

Alternativ zu dem unter Punkt 2 benannten ÖPP-Verfahren soll nun privaten Investoren die Möglichkeit gegeben werden, das Projekt "Dorfgemeinschaftshaus - Rathaus" umzusetzen.

Um Irritationen zu vermeiden, der Verbreitung fehlerhafter Informationen vorzubeugen, folgt hier nun der durch die CDU, UWG und SPD fraktionsübergreifend gestellte Antrag:

Mit freundlichen Grüßen

Frank Garling

(Fraktionsvorsitzender)

 
ab hier nun der Antrag, wie er am gestrigen Freitag, 04.06.2021, eingereicht wurde: