SPD OV Cappeln

Vorsitzender Lothar Gerbrecht

Neue Homepage online

Sehr geehrte Damen und Herren,

es freut uns, Sie auf der neu gestalteten Homepage der SPD Cappeln begrüßen zu dürfen.

Hier möchten wir Ihnen die Möglichkeit bieten, mehr über unseren Ortsverein, unsere Vertreter im Rat der Gemeinde Cappeln und unsere politischen Ziele zu erfahren.

Wir berichten auf unserer Homepage regelmäßig über die Geschehnisse auf gemeindlicher und kreispolitischer Ebene, unseren Anträgen zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten und deren Entwicklung.

Des Weiteren können Sie auf unseren Seiten mehr zu den Sachständen innerhalb der Arbeitskreise finden.

Unterstützen Sie uns gerne bei unserer politischen Tätigkeit und teilen sie uns mit, was Ihnen am Herzen liegt, nehmen Sie mit uns Kontakt auf.

Für Fragen und Anregungen haben wir immer ein offenes Ohr.

Gerne nehmen wir uns dann der Sache an und schauen gemeinsam, ob und wie man eine Verbesserung erreichen kann.

Wir sind davon überzeugt, dass es miteinander machbar ist, die Entwicklung der Gemeinde Cappeln positiv zu gestalten.

Unsere Auffassung ist: Demokratie lebt von Bürgerbeteiligung!

Wir freuen uns deshalb auf ein Feedback von Ihnen.

Ihre SPD Cappeln

Lothar Gerbrecht

(Vorsitzender) 

Bericht über die Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln von Mittwoch, 30.06.2021
Bild Frank Garling

Moin,

nachfolgend mein Bericht über die Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln von Mittwoch, 30.06.2021.

Die Bezeichnungen der jeweiligen Vorlagen - welche jederzeit über das Ratsinformationssystem abrufbar sind - habe ich den einzelnen Tagesordnungspunkten angefügt.

Tagesordnungspunkt Ö 5

Ehrung von Herrn Wilhelm Sieverding sen. durch Benennung einer Straße in "Wilhelm-Sieverding-Straße"

VO/2021/0452

Die Gemeinde Cappeln will den verstorbenen Wilhelm Sieverding für sein Jahrzehnte währendes Engagement um das Gemeinwohl posthum ehren und gedenken.

Der Unternehmer Wilhelm Sieverding prägte mit großem Engagement und Einsatz viele Jahre die Gemeinde Cappeln.

Im Alter von 89 Jahren verstarb Wilhelm Sieverding am 23.09.2020.

Vielfach gewürdigt wurde sein Unternehmergeist und sein Engagement für Gemeinde und Gemeinwesen in Cappeln und darüber hinaus.

Mit dem Bundesverdienstkreuz wurde Wilhelm Sieverding im Jahr 2010 ausgezeichnet.

Die Kreishandwerkerschaft Cloppenburg verlieh ihm im Jahr 2014 den August-Bruns-Preis für seine Verdienste für die handwerkliche Ausbildung.

Im Jahr 2016 ehrte ihn der Verbund Oldenburger Münsterland für sein unternehmerisches Lebenswerk.

Seine Verbundenheit zum Unternehmensstandort und zur Heimatgemeinde Cappeln wird auch an den großen Investitionen in den vergangenen Jahren deutlich.

Auch außerhalb des Betriebes hat sich Wilhelm Sieverding engagiert.

Ob in der Kreishandwerkerschaft für die Ausbildung der Lehrlinge und als stellvertretender Obermeister oder im Pfarrgemeinderat der Katholischen Pfarrgemeinde Sankt Peter und Paul.

In seiner langjährigen Zeit als Kirchenprovisor fiel beispielsweise die Renovierung des aus dem Jahr 1711 stammenden Pfarrhauses.

Die örtlichen Vereine wie beispielsweise der Heimatverein, die Kolpingsfamilie Cappeln und der Musikverein „Harmonie“ Cappeln fanden in Wilhelm Sieverding stets Unterstützung. 

In Gedenken und zu Ehren von Wilhelm Sieverding will die Gemeinde Cappeln die Stichstraße von der Cloppenburger Straße zur Kindertagesstätte „St. Peter und aul“ in „Wilhelm-Sieverding-Straße“ umbenennen.

Beschlussvorschlag:

Die Stichstraße von der Cloppenburger Straße zur Kindertagesstätte „St. Peter und Paul“ wird in „Wilhelm-Sieverding-Straße“ umbenannt.

Die offizielle Umbenennung soll in einem festlichen Rahmen stattfinden.

Dieser Beschlussvorschlag wurde einstimmig befürwortet.

Tagesordnungspunkt Ö 6

Förderantrag für die Neugestaltung der Außenanlagen und die Errichtung eines Spielplatzes beim Christinenhof in Schwichteler

VO/2021/0453

Der Christinenhof - Ort der Ruhe und Begegnung e.V. beabsichtigt, das Außengelände des Christinenhofes neu zu gestalten.

Für die Umsetzung soll ein Förderantrag zur Dorfentwicklung beim Amt für regionale Landesentwicklung in Oldenburg gestellt werden.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde bezuschusst die Neugestaltung der Außenflächen (Bauabschnitt 1 und 2) mit 13,5 % der nachgewiesenen Kosten und die Anlegung des Spielplatzes (Bauabschnitt 3) mit 27 % der entstandenen Kosten.

Die maximale gemeindliche Förderung beträgt 40.386,60 €.

Es muss sichergestellt werden, dass der Spielplatz dauerhaft öffentlich zugänglich ist.

Während der Ratssitzung wurde der obige Beschlussvorschlag dahingehend erweitert, dass die Gemeinde für die Wartung und Pflege des Spielplatz zuständig ist.

Dieser erweiterten Beschlussvorlage stimmte der Rat einstimmig zu.

Tagesordnungspunkt Ö 7

Antrag des SV Cappeln auf Übernahme der Sportplatzpflege

VO/2021/0423

Der SV Cappeln beabsichtigt die Sportplatzpflege zum 01.01.2022 in Eigenregie gegen eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 18.250,00 Euro durchzuführen.

Die Aufwandsentschädigung soll folgende Kosten/ Aufgaben abdecken:

- Mäharbeiten inkl. Nebentätigkeiten (u.a. Tore/ Banden freischneiden)

- Anschaffung von Dünger und Rollrasen

- Düngung der Plätze und Verlegung des Rollrasens inkl. Nachsaat

- Schleppen und Belüften der Plätze

- Sonstige Platzpflege

Die Laufzeit der Sportplatzpflege soll zunächst drei Jahre betragen.

Beschluss:

Der SV Cappeln erhält eine jährliche Sportförderung in Höhe von 18.250,00 € als Aufwandsentschädigung für die Sportplatzpflege.

Der Sportverein erklärt sich bereit für die Dauer von drei Jahren die Platzpflege für die Sportplätze in Cappeln und damit alle anfallenden Aufgaben zu übernehmen.

Der Rat stimmte dem Antrag des SV Cappeln einstimmig zu.

Tagesordnungspunkt Ö 8

Straßenbenennung in Nutteln an der Kastanienallee

VO/2021/0416

Die Stadt Cloppenburg teilte am 02.03.2021 per Mail mit, dass die Straße zwischen den Straßen „Südkamp“ und „Kastanienallee“ auf dem Gebiet der Stadt mit „In Hagewand“ benannt wurde.

Daher wird in nächster Zeit am westlichen Beginn der Straße ein entsprechendes Straßenschild aufgestellt. 

Ein Teilstück dieser Straße befindet sich in östlicher Richtung auf einer Länge von ca. 230 m auf dem Gebiet der Gemeinde Cappeln.

Daher ist es für dieses Teilstück sinnvoll, die Straße ebenso mit „In Hagewand“ zu benennen.

Somit könnte, wie von einem Anlieger des Stadtgebietes angeregt, am östlichen Beginn der Straße ein entsprechendes Straßenschild aufgestellt werden.

Beschlussvorschlag:

Das bisher nicht benannte Teilstück zwischen der „Kastanienallee“ in Nutteln auf dem Gebiet der Gemeinde Cappeln und der Straße „In Hagewand“ auf dem Gebiet der Stadt Cloppenburg wird mit „In Hagewand“ benannt.

Auch diesem Beschlussvorschlag stimmte der Rat einstimmig zu.

Falls es hinsichtlich der Thematik "Neubau Dorfgemeinschaftshaus - Rathaus" nicht noch zu einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung des Rates kommen sollte, war dies die letzte Ratssitzung vor den Wahlen am 12.09.2021.

Ich hoffe, dass dieser Bericht ein wenig informativ war und erlaube mir deshalb in diesem Zusammenhang euch zu bitten, dass ihr möglichst zahlreich euer Wahlrecht in Anspruch nehmt.

Denn: Demokratie lebt von Bürgerbeteiligung!

Bleibt gesund und bis demnächst einmal

Frank Garling

(Fraktionsvorsitzender)

 
SPD Cappeln nominiert Frank Garling als Kreistagskandidaten
Bild Frank Garling

Moin,

während seiner Ortsvereinsversammlung in der Sporthalle Cappeln zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl stimmten die Mitglieder parallel auch über den Kandidaten für die bevorstehende Kreistagswahl am 12.09.2021 ab.

Vom 1. Vorsitzenden Lothar Gerbrecht wurde Frank Garling als Kandidat vorgeschlagen.

Nach kurzer Vorstellung seiner Person und den politischen Zielen wurde Frank Garling in geheimer Wahl einstimmig als Kandidat für die Kreistagswahl gewählt.

Diese Nominierung wurde nun im Rahmen einer digitalen Delegiertenkonferenz auf Unterbezirksebene mit anschließender Briefwahl bestätigt.

Zur Kreistagswahl am 12.09.2021 wird somit Frank Garling für die SPD auf Listenplatz 2 im Wahlbereich V (Essen, Cappeln, Emstek) antreten.

Mit freundlichem Gruß

Frank Garling

(Fraktionsvorsitzender)

 
Bericht über die Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln von Donnerstag, 17.06.2021
Bild Frank Garling

Moin,

heute möchte ich über die Ratssitzung von Donnerstag, 17.06.2021 berichten, welche relativ kurzfristig aufgrund einer fraktionsübergreifenden Beantragung durch die CDU, UWG und SPD durchgeführt wurde.

Im Wesentlichen beinhaltete diese Ratssitzung deshalb auch nur zwei "Haupttagesordnungspunkte".

Da die zu den jeweiligen TOP zugehörigen Vorlagen sehr umfangreich sind, habe ich diese hier nicht mit aufgeführt, sondern die jeweiligen Bezeichnungen den TOP zugehordnet.

Die Vorlagen können jederzeit über das Ratsinformationssystem der Gemeinde Cappeln eingesehen werden.

Vermerk:

Paul Wilken - CDU - fehlte entschuldigt, so dass insgesamt nur 17 Ratsfrauen und Ratsherren sowie Bürgermeister Brinkmann als stimmberechtigte Personen anwesend waren.

 

Tagesordnungspunkt Ö 5

Neubau Rathaus/Dorfgemeinschaftshaus

VO/2021/0454

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es insgesamt zwei Anträge.

Antrag 1 (Clemens Poppe - FDP):

Ratsherr Clemens Poppe - FDP - beantragte, dass (sinngemäß - hier gekürzt von mir zusammengefasst) sämtliche Planungen bzgl. des Neubaus eines Dorfgemeinschaftshaus in Kombination mit einem Rathaus auf dem Gelände im Bereich Cloppenburger Straße - Große Straße beendet bzw. eingestellt werden sollen und man das jetzige Rathaus einschließlich einer Teilerweiterung sanieren möge.

Die Fläche an der Cloppenburger Straße - Große Straße sei zur Vermarktung freizugeben.

Der Antrag wurde mit einer Ja-Stimme (Clemens Poppe - FDP) und 17 Nein-Stimmen (Fraktion der CDU, der UWG, der SPD sowie Bürgermeister Brinkmann) abgelehnt.

 

Antrag 2:

Gemeinschaftlich beantragten CDU, UWG und SPD (fraktionsübergreifend), dass die Prüfung eines ÖPP-Verfahrens nicht weiter zu verfolgen ist.

Diesbezügliche Aktivitäten sind einzustellen.

Die Verwaltung wurde beauftragt, alternative Konzepte inklusive Finanzierungsoptionen zur Erstellung eines Dorfgemeinschaftshaus und Rathaus auf dem Gelände an der Cloppenburger Straße - Große Straße zu prüfen.

Nachfolgend die zur Abstimmung gestellte Beschlussempfehlung im Wortlaut:

Der am 17.02.2020 beschlossene Ratsbeschluss:

„Die Gemeinde Cappeln errichtet auf den Grundstücken im Bereich des Kreuzungsbereiches Cloppenburger Straße / Große Straße ein Dorfgemeinschaftshaus sowie ein neues Rathaus auf der Grundlage der Pläne des Siegerentwurfs des Realisierungswettbewerbs.

Das Gebäude wird ohne Bücherei gebaut und entsprechend verkleinert."

ist wie folgt zu erweitern:

1.

Investoren soll die gesamte Fläche von ca. 5.000 m2 angeboten werden.

2.

Neue Planungen dürfen vom Ergebnis des Architektenwettbewerbes abweichen, müssen aber hinsichtlich der aktuellen Planungen in Qualität und Ausstattung vergleichbar bleiben.

3.

Die Vorgaben des Dorfentwicklungsplanes und des Raumkonzeptes sollen eingehalten werden.

4.

Die vorliegenden Planungsentwürfe mit Stand vom 17.02.2020 des Siegerentwurfes werden bei Bedarf möglichen Investoren zur Verfügung gestellt.

5.

Nach Fertigstellung erwirbt die Gemeinde das Dorfgemeinschaftshaus / Rathaus inkl, der dazugehörigen Außenanlagen von dem Investor.

Der Kostenrahmen soll die vom 17.02.2020 beschlossenen 6,9 Mio. Euro nicht überschreiten. Bisherige Abriss- und Planungskosten sind von dieser Summe abzuziehen.

6.

Der Gemeinderat entscheidet nach Ablauf der gesetzten Frist, ob und welcher Investor die Immobilie nach seinen Entwürfen bauen soll.

Der Siegerentwurf bleibt im Entscheidungsprozess gleichberechtigt.

Die Investorenprüfung soll parallel gestartet werden.

Der Arbeitskreis Dorfentwicklung soll beratend mit einbezogen werden.

7.

Der aktuell gültige Bebauungsplan kann der Alternativplanung des Investors angepasst werden.

8.

Für den Bewertungsprozess und die Einhaltung von Fristen (Antrag Dorferneuerung 15.09.21) beantragen wir folgende Sitzungen:

KW 24,

17.06.21:

Sondersitzung Gemeinderat

(TOP 1 dieser Antrag, TOP 2 Haushalt 2021)

KW 32:

Stichtag für die Abgabe von Alternativvorschlägen von Privatinvestoren

KW 32/33:

Sitzung Ratsinformation mit Vorstellung der Entwurfsplanungen der Privatinvestoren

KW 33/34:

Sitzung Planungs-, Umwelt- und Wegeausschuss

KW 34/35:

Sitzung Verwaltungsausschuss

(ggf. direkt vor Sitzung Gemeinderat)

KW 34/35:

Sitzung Gemeinderat mit Beschlussfassung

9.

Alle relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen und anwendbare Fördermöglichkeiten sollen für die o.g. Punkte durch die Verwaltung geprüft werden.

Abstimmung:

Dieser Antrag wurde mit 17 Ja-Stimmen (Fraktion der CDU, der UWG, der SPD sowie Bürgermeister Brinkmann) bei einer Nein-Stimme (Clemens Poppe - FDP) beschlossen.

 

Tagesordnungspunkt Ö 6

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021

VO/2021/0355-3

Der bereits unter Tagesordnungspunkt Ö 5 aufgeführte fraktionsübergreifend gestellte Antrag der CDU - UWG - SPD beinhaltete außerdem, dass in den Haushalt für

die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023 Positionen einzustellen sind, die den Beschluss zum Neubau eines dorfgemeinschafts- und Rathaus widerspiegeln.

Somit waren die geforderte Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit gegeben.

Die folgenden Positionen wurden angepasst:

Der am 19.05.2021 unter Top Ö5 beschlossene Haushaltsentwurf wurde wie folgt geändert:

 Der Haushaltsansatz “Planung Dorfgemeinschaftshaus/Rathaus” für das Haushaltsjahr 2021 wird um 100.000,-- € auf 405.000,-- € erhöht.

 Für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses/Rathauses wird für das Jahr 2022 ein Betrag in Höhe von 1.500.000,-- € und für das Jahr 2023 ein Betrag von 4.556.000,-- € angesetzt.

 Im Haushaltsjahr 2023 werden für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses/Rathauses

Fördermittel aus der Dorfentwicklung von insgesamt 1.000.000,-- € veranschlagt.

 Die Kreditermächtigung wurde entsprechend angepasst.

Nachfolgend die zur Abstimmung gestellte Beschlussempfehlung im Wortlaut:

In Abänderung des Ratsbeschlusses vom 19.05.2021 wird die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 in der nunmehr vorgelegten Form beschlossen.

Abstimmung:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wurden mit 16 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme (Clemens Poppe - FDP) und einer Enthaltung (Maik Bakenhus - CDU) beschlossen.

 

Ich hoffe, dass dieser Bericht - auch wenn er deutlich umfangreicher geworden ist, als ich es anfangs eigentlich geplant hatte - dem ein oder anderen Leser nützliche und/oder ergänzende Informationen gebracht hat.

 

Mit freundlichem Gruß

Frank Garling

(Fraktionsvorsitzender)

 
CDU, UWG und SPD stellen fraktionsübergreifenden Antrag
Bild Frank Garling

Moin,

aufgrund der innerhalb kürzester Zeit erfolgten Reaktionen auf einen fraktionsübergreifend durch die CDU, UWG und SPD gestellten Antrag, hier ein paar Anmerkungen von mir.

Der besagte Antrag wurde nach intensiver und ausführlicher Kommunikation innerhalb der jeweiligen Fraktion und zwischen den Fraktionsvorsitzenden verfasst.

Im Wesentlichen kann man diesen auf drei Eckpunkte zusammenfassen.

Punkt 1:

Haushalt:

Wir haben uns darauf verständigt, dass für die Position "Dorfgemeinschaftshaus - Rathaus" in die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023 Beträge eingestellt werden, die insgesamt den Beschluss aus Februar 2020 abbilden und somit die geforderte Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit gegeben sein sollte.

Punkt 2:

ÖPP-Verfahren

die Option eines ÖPP-Verfahrens soll nicht weiter verfolgt werden.

Sämtliche Planungen in diese Richtung sind einzustellen.

Punkt 3:

Alternativ zu dem unter Punkt 2 benannten ÖPP-Verfahren soll nun privaten Investoren die Möglichkeit gegeben werden, das Projekt "Dorfgemeinschaftshaus - Rathaus" umzusetzen.

Um Irritationen zu vermeiden, der Verbreitung fehlerhafter Informationen vorzubeugen, folgt hier nun der durch die CDU, UWG und SPD fraktionsübergreifend gestellte Antrag:

Mit freundlichen Grüßen

Frank Garling

(Fraktionsvorsitzender)

 
ab hier nun der Antrag, wie er am gestrigen Freitag, 04.06.2021, eingereicht wurde:
 
Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl am 12.09.2021
Bild Frank Garling

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen einer in der Cappelner Sporthalle durchgeführten Versammlung des Ortsvereins der SPD Cappeln stellten sich für die bevorstehende Kommunalwahl am 12.09.2021 insgesamt sechs Kandidaten den anwesenden Mitgliedern vor.

Jeder Kandidat präsentierte dabei kurz seine politischen Schwerpunkte und Ziele.

Anschließend wurde mittels geheimer Wahl über die jeweilige Platzierung der einzelnen Kandidaten abgestimmt, wodurch sich die nachfolgende Listenplatzierung ergab:

Platz 1: Frank Garling

Platz 2: Sina Wilckerling

Platz 3: Uwe Ovelgönne

Platz 4: Detlef Thierbach

Platz 5: Lothar Gerbrecht

Platz 6: Eduard Bührmann 

Aufgrund der coronabedingten Gesamtsituation wurde die Versammlung zeitlich so kurz wie möglich gehalten.

Abschließend bedankte sich Lothar Gerbrecht in seiner Funktion als 1. Vorsitzender noch einmal bei allen Anwesenden für ihre Unterstützung und wünschte den gewählten Kandidaten viel Erfolg bei der Kommunalwahl am 12.09.2021.

Mit freundlichem Gruß

Frank Garling

(Fraktionsvorsitzender)