Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass die SPD Cappeln sich aufgrund der coronabedingten Gesamtsituation und der aktuell steigenden Inzidenzzahlen im Landkreis Cloppenburg dazu entschlossen hat, hinsichtlich der bevorstehenden Wahlen in diesem Jahr keine Wahlinformationsstände o. ä. auf den Parkplätzen der Verbrauchermärkte in Cappeln oder aber auf dem Cappelner Marktplatz aufzustellen.
Moin,
während seiner Ortsvereinsversammlung in der Sporthalle Cappeln zur Listenaufstellung für die Kommunalwahl stimmten die Mitglieder parallel auch über den Kandidaten für die bevorstehende Kreistagswahl am 12.09.2021 ab.
Vom 1. Vorsitzenden Lothar Gerbrecht wurde Frank Garling als Kandidat vorgeschlagen.
Nach kurzer Vorstellung seiner Person und den politischen Zielen wurde Frank Garling in geheimer Wahl einstimmig als Kandidat für die Kreistagswahl gewählt.
Diese Nominierung wurde nun im Rahmen einer digitalen Delegiertenkonferenz auf Unterbezirksebene mit anschließender Briefwahl bestätigt.
Zur Kreistagswahl am 12.09.2021 wird somit Frank Garling für die SPD auf Listenplatz 2 im Wahlbereich V (Essen, Cappeln, Emstek) antreten.
Mit freundlichem Gruß
Frank Garling
(Fraktionsvorsitzender)
Moin,
aufgrund der innerhalb kürzester Zeit erfolgten Reaktionen auf einen fraktionsübergreifend durch die CDU, UWG und SPD gestellten Antrag, hier ein paar Anmerkungen von mir.
Der besagte Antrag wurde nach intensiver und ausführlicher Kommunikation innerhalb der jeweiligen Fraktion und zwischen den Fraktionsvorsitzenden verfasst.
Im Wesentlichen kann man diesen auf drei Eckpunkte zusammenfassen.
Punkt 1:
Haushalt:
Wir haben uns darauf verständigt, dass für die Position "Dorfgemeinschaftshaus - Rathaus" in die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023 Beträge eingestellt werden, die insgesamt den Beschluss aus Februar 2020 abbilden und somit die geforderte Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit gegeben sein sollte.
Punkt 2:
ÖPP-Verfahren
die Option eines ÖPP-Verfahrens soll nicht weiter verfolgt werden.
Sämtliche Planungen in diese Richtung sind einzustellen.
Punkt 3:
Alternativ zu dem unter Punkt 2 benannten ÖPP-Verfahren soll nun privaten Investoren die Möglichkeit gegeben werden, das Projekt "Dorfgemeinschaftshaus - Rathaus" umzusetzen.
Um Irritationen zu vermeiden, der Verbreitung fehlerhafter Informationen vorzubeugen, folgt hier nun der durch die CDU, UWG und SPD fraktionsübergreifend gestellte Antrag:
Mit freundlichen Grüßen
Frank Garling
(Fraktionsvorsitzender)
